NRW-Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart eröffnet neugegründetes Düsseldorfer Institut für Energierecht (DIER)

Von: Carolin Grape

Mit einem Festakt am 3. Mai hat das Düsseldorfer Institut für Energierecht (DIER) in Anwesenheit vieler hochrangiger Vertreter aus der Energiebranche seine Arbeit aufgenommen. Das mittlerweile zehnte Forschungsinstitut der Juristischen Fakultät dient der Weiterentwicklung des deutschen, europäischen und internationalen Energierechts mit dem Ziel, eine nachhaltige, verlässliche und wirtschaftliche Energieversorgung sicherzustellen.

Bei der Eröffnung des neugegründeten Düsseldorfer Institut für Energierecht (DIER): (v. l.) Bundesverfassungsrichter Prof. Dr. Michael Eichberger, Minister Prof. Dr. Andreas Pinkwart, Gründungsdirektorin Prof. Dr. Charlotte Kreuter-Kirchhof sowie Oberbürgermeister Thomas Geisel. (Foto: HHU / Wilfried Meyer)

„Das Energierecht setzt den rechtlichen Rahmen für die Energiewende. In diesem dynamischen und zunehmend regulierten Rechtsgebiet soll das DIER einen kohärenten Rechtsrahmen mitentwickeln und so verlässliche Rahmenbedingungen für die Energieversorgung gewährleisten. Wir werden interdisziplinär mit einem Schwerpunkt im öffentlichen Recht einschließlich seiner verfassungsrechtlichen Grundlagen und europa- und völkerrechtlichen Bezüge forschen“, so Gründungsdirektorin Prof. Dr. Charlotte Kreuter-Kirchhof und Inhaberin des Lehrstuhls für Deutsches und Ausländisches Öffentliches Recht, Völkerrecht und Europarecht. "Wir sind offen für Kooperationen mit anderen Instituten und Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern."

Das unabhängige Forschungsinstitut bietet ein Forum für den Dialog von Wissenschaft und Praxis – in Forschungsvorhaben, Vortrags- und Diskussionsveranstaltungen analysieren und bewerten Wissenschaftler, Praktiker und die interessierte Öffentlichkeit Fragen des Energierechts.

Die landespolitische Bedeutung des neuen Institutes betonte Prof. Dr. Andreas Pinkwart, Landesminister für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie, bei der feierlichen Eröffnung: „In Nordrhein-Westfalen wird mehr Energie umgewandelt und genutzt als in jedem anderen Bundesland. Aus der langen Tradition der Nutzung natürlicher Ressourcen ist hier eine breite Energie-Kompetenz gewachsen. Mit dem neuen Düsseldorfer Institut für Energierecht (DIER) ist ein wichtiger Player hinzugekommen. Das DIER beschleunigt die Entwicklung eines verlässlichen Rechtsrahmens, der Innovationen fördert und so zum Gelingen der Energiewende beiträgt.“ 

Oberbürgermeister Thomas Geisel ergänzte: „Das neue Institut ist mit seinem Standort Düsseldorf im Herzen des Energielandes Nordrhein-Westfalen angesiedelt: Es trägt den Namen unserer Stadt Düsseldorf im Namen und greift mit dem Rheinturm und der Silhouette einer Rheinbrücke gleich zwei unverwechselbare Wahrzeichen unserer Stadt im Logo auf.“ 

Nach weiteren Grußworten unter anderem von Peter Franke, Vizepräsident der Bundesnetzagentur, beleuchtete Bundesverfassungsrichter Prof. Dr. Michael Eichberger den verfassungsrechtlichen und zunehmend regulierten Rahmen des Energierechts: „Das Grundgesetz lässt Regierung und Gesetzgeber weitgehend freie Hand bei der Bestimmung politischer Ziele wie der Energiewende. Es verlangt aber die rechtsstaatliche Einhegung solcher Systemwechsel und die Beachtung der Grundrechte, hier vornehmlich des Eigentums, das letztlich in gewissem Umfang auch Investitionsschutz garantiert.“ 

Mit dem Vortrag von Prof. Dr. Klaus Gärditz, Universität Bonn, über die völker- und europarechtlichen Vorgaben endete der Festakt. 

Zukünftig wird ein Beirat das Düsseldorfer Institut für Energierecht bei der Auswahl und Entwicklung seiner Forschungsschwerpunkte beraten. Die Mitglieder des Beirats kommen insbesondere aus der Wissenschaft und der Justiz, aus Ministerien und Behörden, aus Verbänden und Unternehmen, aus der Anwaltschaft und der Politik.

Die Düsseldorfer Vereinigung für Energierecht e.V. (DVER) unterstützt das DIER finanziell und fördert so Forschung und Lehre auf dem Gebiet des Energierechts an der Heinrich- Heine-Universität Düsseldorf. Mitglied des Vereins kann jede natürliche oder juristische Person sowie jede Personenvereinigung werden, die ein Interesse an der wissenschaftlichen Forschung und Lehre im Energierecht hat. Der Förderverein wurde am 27. November 2017 auf Schloss Mickeln gegründet. 

Am 28. Juni findet der Düsseldorfer Energierechtstag 2018 im Hyatt Regency Düsseldorf statt. Das DIER ist mit anderen Partnern maßgeblich an seiner Ausrichtung beteiligt.

Einen ausführlichen Bericht zum Gründungsfestakt finden Sie undefinedhier.

 

Düsseldorfer Institut für Energierecht (DIER)

www.dier.hhu.de

Prof. Dr. Charlotte Kreuter-Kirchhof
Tel.: 0211 81 11435

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